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Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

 

1. Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons "Bestellung abschließen" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auslieferungsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande. Sollten Sie binnen 2 Wochen keine Auslieferungsbestätigung oder Lieferung von uns erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden.

2. Informationspflichten des Käufers
Der Käufer ist bei der Registrierung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Käufers während der Laufzeit des Vertrages ändern, ist der Käufer verpflichtet, uns diese Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Unterlässt der Käufer diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten an, so sind wir berechtigt, kostenfrei von dem geschlossenen Vertrag zurückzutreten. Kosten, die durch Fehlleitung der Ware aufgrund unvollständiger oder unrichtiger Adressenangabe entstehen, werden dem Kunden weiterberechnet.
Der Käufer hat Sorge zu tragen, dass der von ihm angegebene E-Mail-Account erreichbar ist und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des Accounts ein Empfang von E-Mails ausgeschlossen ist.

3. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Spitzen-Borten

Sylvia Altvater

Friedrich-Franz-Str. 36

12103 Berlin

E-Mail: info@spitzen-borten.de
Fax: +49 (0)30 484982135


Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Abgeschnittene Meterware unter 10m Länge ist von der Rückgabe oder vom Umtausch ausgeschlossen.
Ende der Widerrufsbelehrung


4. Leistungserbringung
Spitzen-Borten liefert, sofern nicht anders vereinbart, ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse nach Eingang der Zahlung. Soweit nicht ausnahmsweise ein Liefertermin verbindlich zugesagt wurde, sind die Angaben zur Lieferfrist im Onlineshop von Spitzen-Borten unverbindlich. Spitzen-Borten ist zum Rücktritt berechtigt, sollte ein Lieferant uns nicht gemäß Vereinbarung beliefern, selbstverständlich informiert Spitzen-Borten in diesem Fall den Besteller schnellstmöglich, bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet. Im Falle höherer Gewalt und sonstiger unvorhersehbarer, außergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände auch wenn sie bei Vorlieferanten eintreten verlängert sich eine vereinbarte Lieferfrist in angemessenem Umfang. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung unmöglich, so werden wir von der Lieferverpflichtung frei.

5. Preise; Zahlung
Die im Online-Shop angegebenen Preise weisen den jeweiligen Bruttobetrag aus. Als Zahlungsweisen stehen dem Kunden die Zahlung durch Vorkasse und über Sofortüberweisung.de zur Verfügung.
Rechnungen von uns sind sofort zur Zahlung fällig. Abweichende Zahlungsmodalitäten bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.
Gerät der Käufer mit seiner Zahlungsverpflichtung in Verzug, so sind wir berechtigt Verzugszinsen gegenüber Verbrauchern in Höhe von 5 - gegenüber Unternehmen 8 Prozentpunkten - über dem geltenden Basiszinssatz zu verlangen. Zahlungsverzug tritt entweder mit Mahnung nach Eintritt der Fälligkeit oder ohne Mahnung 30 Tage nach Rechnungseingang ein. Die Geltendmachung eines höheren oder eines niedrigeren Verzugsschadens bleibt dem Kunden oder Sylvia Altvater auf Nachweis gestattet. Unbeschadet bleibt gegenüber Unternehmen die Geltendmachung weiterer Schadenersatzansprüche, insbesondere Mehrkosten und Mahngebühren in Höhe von Euro 5,00 pro Schreiben.

6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum.

7. Mangelbeseitigung / Haftung
Bei Vorliegen eines Mangels gelten vorbehaltlich Satz 2 die gesetzlichen Bestimmungen. Mangelbeseitigungsansprüche sind sowohl bei selbst durchgeführten oder selbst veranlassten fachmännischen Reparaturen ausgeschlossen.
Die Haftung der Vertragsparteien richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

8. Schriftform
Sämtliche Vereinbarungen, die eine Änderung, Ergänzung oder Konkretisierung dieser Vertragsbedingungen beinhalten, sowie besondere Zusicherungen und Abmachungen sind schriftlich niederzulegen. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
Die Verwendung von E-Mails für Erklärungen genügt dem Schriftformerfordernis.

9. Anwendbares Recht
Diese Geschäftsbedingungen und auf ihrer Grundlage geschlossene Verträge unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

10. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages mit dem Käufer einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

 
 

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